Positionierung der BI unsYnn zur aktuellen Diskussion um den Schienengüterverkehr in Niedersachsen

By 14. September 2015 Allgemein No Comments

Wir begrüßen grundsätzlich die Planungen zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, sowie zur Verbesserung der Schienenanbindung des Hinterlandes an die norddeutschen Häfen.

Hierbei handelt es sich um eine bundesweite Aufgabe, die zum Teil auch in Niedersachsen gelöst werden muss. Bundesweite Aufgaben dürfen bei deren Lösung jedoch nicht ausschließlich zu Lasten einzelner Regionen und deren Bevölkerung gehen.

Möglicherweise entstehende Belastungen durch neuen Verkehr für die hier lebenden Menschen müssen, nach unserer Auffassung, immer auch mit deutlichen Verbesserungen in anderen Bereichen für die Betroffenen einhergehen, um so die Akzeptanz zu steigern.

Zu der aktuellen öffentlichen Diskussion um die Verbesserung der Hafenhinterland Anbindung des Schienengüterverkehrs durch Niedersachsen erklärt die BI unsYnn:

Mit der laufenden Diskussion zum Schienengüterverkehr in Norddeutschland wird zum dritten Male der Neubau einer Eisenbahnstrecke von Hamburg nach Hannover untersucht. Vorangegangene Untersuchungen wurden aus ökologischen und ökonomischen Gründen und nicht zuletzt aufgrund massiver Proteste der Bevölkerung eingestellt und nicht weiter verfolgt.

unsYnn fordert seit Beginn der Planungen aus gleichen Gründen auch in der aktuellen Diskussion, dass alle weiteren Planungen und Überlegungen zum Neubau einer Schienengüterverkehrsstrecke durch die Lüneburger Heide eingestellt werden.

Eine reine Transitstrecke für den Güterfernverkehr, wie sie mit der Trassenvariante SGV-Y momentan untersucht wird, bringt

  • für die betroffenen Anrainer ausschließlich neue Belastungen und Gesundheitsgefährdungen durch zusätzliche Immissionen.
  • für die in der Region lebenden Menschen keinen Nutzen im Schienenpersonenverkehr.
  • vernichtet unwiederbringlich Wald-, Ackerflächen und Kulturlandschaft z.T. in geschützten Gebieten.
  • zerschneidet Ortschaften und zerstört gewachsene dörfliche Gemeinschaften.

Das ist für uns undenkbar in der Erholungs- und Tourismusregion der Lüneburger Heide.

unsYnn lehnt daher jegliche weitere Überlegung oder Planung zum Neubau einer Eisenbahntrasse, insbesondere der variante SGV-Y, durch die Lüneburger Heide ab.

unsYnn fordert als Bedingung für jeglichen weiteren, zukünftigen Aus- oder Neubau von Schienenstrecken in der Region, die bundespolitische Zusicherung des bestmöglichen Immissionsschutzes für alle betroffenen Menschen, auf Grundlage des jeweils aktuellen Standes der Technik.

Darüber hinaus fordert unsYnn ebenso den bestmöglichen Schutz und Ausgleiche für Umwelt, lokale Wirtschaft und Anwohner/-innen, sowie für die Kommunen. Die derzeit gültigen gesetzlichen Normen beinhalten keine ausreichenden, dem Stand der Entwicklungen und der aktuellen Situation angemessenen, Schutzfaktoren und dürfen daher nicht allein Grundlage für Entscheidungen sein. Für diese geforderten, zusätzlichen Schutzmaßnahmen sind Finanzmittel bereit zu stellen und gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Ausbaustrecken

unsYnn ist, aufgrund der aktuell bekannten Fakten, der festen Überzeugung, dass der Ausbau von Bestandsstrecken für Mensch und Natur den besseren Lösungsansatz für die Herausforderungen im Schienengüterverkehr Niedersachsens, wie auch im Heidekreis darstellt, weil

  • der notwendige Landverbrauch minimiert wird.
  • in den Bereichen des Ausbaus durch höherwertige Maßnahmen zum Gesundheitsschutz mit zusätzlichem Finanzaufwand ein besserer Schutz der betroffenen Bevölkerung erreicht werden soll, als er an den betroffenen Bestandsstrecken derzeit herrscht.
  • bei allen bekannten Ausbauvarianten auch Vorteile im Schienenpersonenverkehr für zu erwarten sind, was bei der Variante SGV-Y ausgeschlossen ist.

unsYnn fordert, dass eine Lösung im Rahmen des neuen BVWP 2015 so nachhaltig sein muss, dass die verkehrliche Kapazität über das Jahr 2030 hinaus mit ausreichend Ausbaureserven versehen wird, um eine erneute Y-Trassendiskussion für die Region auszuschließen

unsYnn unterstützt Bemühungen die sogenannte Alpha-Variante, als möglichen Lösungsansatz für die anstehenden Herausforderungen, näher zu betrachten unter der Bedingung, dass,

  • die Umsetzung der Ertüchtigung für die betroffenen Menschen in der Region mit Vollschutz im Bereich der Immissionen von Lärm und Erschütterung über die gesetzlichen Vorgaben hinaus erfolgt.
  • es zu erkennbaren Verbesserungen im Schienenpersonenverkehr kommt.
  • der Ansatz von der Mehrheit der Betroffenen Anwohner/-innen mitgetragen wird.

Ein Bestandteil dieser Trassenvariante ist die Amerikalinie von Langwedel – Uelzen. Sie durchkreuzt nicht nur die Städte Visselhövede, Soltau und Munster sondern auch den gesamten nördlichen Heidekreis und die dort liegenden Dörfer, Ortschaften und Streuwohnlagen.

unsYnn verknüpft die Unterstützung für die Ertüchtigung der Amerikalinie mit folgenden Bedingungen:

  • Elektrifizierung
  • Eingleisigkeit
  • max. Geschwindigkeit 80 km/h
  • max. 9-11 Überholgleise nur in bestehenden Bahnhöfen und außerhalb bewohnter Gebiete, die solche Belastungen bisher nicht haben
  • Vollschutz im Bereich Lärm und Erschütterung oberhalb der gesetzlichen Vorschriften für alle Anlieger der Strecke
  • Aufhebung der finanziellen Beteiligungsverpflichtungen für die Kommunen
  • Schaffung eines „Akzeptanzfonds“ der Kompensation für betroffene Anlieger ermöglicht.

unsYnn unterstützt den Inhalt der „Celler Erklärung zu den Planungen der schienengebundenen Hinterlandanbindung der norddeutschen Seehäfen“ in vollem Umfang.